Nutzungsbedingungen für die CD-ROM VERKEHRSRECHTdigital

Durch das Öffnen des Siegels der CD-ROM-Hülle erklären Sie sich mit den folgenden Vertragsbedingungen für die Nutzung der CD-ROM VERKEHRSRECHTdigital einverstanden.

Sofern Sie mit den Vertragsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie das Siegel nicht öffnen. Senden Sie bitte in diesem Fall alle Teile des erworbenen Produktes unverzüglich an uns zurück; der Kaufpreis wird Ihnen dann voll erstattet.

1. Gegenstand des Vertrages

Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung des Werkes VERKEHRSRECHTdigital durch den Nutzer. Das Werk besteht aus einer CD-ROM, auf der Dateien und Programme gespeichert sind, sowie sonstigem schriftlichen Begleitmaterial, insbesondere der Bedienungsanleitung.

Sämtliche auf der CD-ROM gespeicherten Dateien und Programme sowie das schriftliche Begleitmaterial sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz oder diesen Nutzungsbedingungen zugelassen ist, ist nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für die beim Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. liegenden Rechte für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Verwertungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

2. Nutzungsrecht

Der Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. gewährt dem Nutzer das Recht, die CD-ROM für seine persönlichen Zwecke auf einem einzelnen Computer zur Recherche der Inhalte, zum Ausdruck einzelner Dokumente und der Übernahme von Textpassagen in eigene Dokumente des Nutzers zu verwenden.

3. Einschränkungen des Nutzungsrechts

Die CD-ROM darf weder ganz noch in Teilen außerhalb des o.g. beschriebenen Rahmens genutzt, vervielfältigt, weitergegeben oder verteilt werden (z.B. durch Verkauf, Vermietung, Export oder Lizenzvergabe des Produkts).

Die Nutzung der CD-ROM in Computernetzen ist unzulässig, sofern nicht eine entsprechende Mehrfachlizenz mit dem ESV geschlossen wurde. Sofern die CD-ROM von einem Computer auf einen anderen übertragen werden soll, muss vorher die CD-ROM auf dem ersten Computer deinstalliert werden.

Jegliche Nutzung der CD-ROM oder Teilen davon auf Computer-Einzelplätzen oder in Computer-Netzwerken, die einen zeitweisen oder permanenten allgemeinen oder begrenzten öffentlichen Zugriff auf das Produkt oder Teilen davon ermöglichen (z.B. im Internet), ist unzulässig.

Die im Rahmen eines Update-Abonnements gelieferten CD-ROM sind automatisch nur bis zum Erscheinen des jeweils nächsten Updates nutzbar. Wird der Update-Bezug beendet oder die CD-ROM ohne Updatebezug bestellt, erhält der Nutzer die letzte an ihn ausgelieferte CD-ROM ohne zeitliche Nutzungsbeschränkung.

4. Haftungsbeschränkungen

Die Überlassung der CD-ROM erfolgt im tatsächlichen Zustand ohne jegliche Zusicherung oder Garantie für ihre Beschaffenheit. Insbesondere wird keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit oder die Verwendbarkeit der Unterlagen übernommen.

Eine Haftung übernimmt der Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

5. Geltung der AGB

Im übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Erich Schmidt Verlages GmbH & Co.